Berlin, 18.11.2015: Die Gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Maria Michalk, MdB, hat die Gespräche mit der KBV Spitze vorerst auf Eis gelegt.

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Bei einem Treffen am 2. Oktober 2015 in Berlin verständigte sich die Bund Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform im Vorfeld der Zweiten/Dritten Lesung des Krankenhausstrukturgesetzes (KHSG) vor dem Deutschen Bundestag, die in der ersten Novemberwoche erfolgen soll, auf zusätzliche Maßnahmen.

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Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zog ein positives Fazit zur Hälfte der Wahlperiode. Die Menschen könnten dem Gesundheitssystem vertrauen und wüssten, dass sie im Krankheitsfall rasch Hilfe bekämen. Gröhe sprach angesichts der alternden Bevölkerung jedoch von großen Herausforderungen, denn die Zahl der Hochbetagten, chronisch Kranken und Dementen werde steigen. Zugleich gehe es darum, den wachsenden Fachkräftebedarf etwa in der Pflege zu sichern. Nach Ansicht Gröhes sind die zahlreichen Reformen nachhaltig angelegt und an den Patienten orientiert.

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Der Präsident der Ärztekammer Westfalen Lippe, Dr. Theodor Windhorst, hat in einem Interview mit der Ärztezeitung Stellung zu den aktuellen Verhandlungen zur Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte bezogen. Dabei stellte er klar, dass es für Alle Arztgruppen zu einem deutlichen Honorarplus kommen wird. Windhorst sprach von 2 stelligen prozentualen Zuwachsraten und versprach, dass es keine Verlierer geben wird und alle von diesem Zuwachs profitieren werden. Der Verband der privaten Krankenversicherer habe seinen Widerstand aufgegeben und das Innenministerium habe ebenfalls bereits zugestimmt. Damit hätte man auch die Beihilfe im Boot. Abschließend bemerkte Windhorst, dass man zuversichtlich sei, die neue GOÄ sehr zeitnah präsentieren zu können.

Maria Michalk,MdB, wurde am 07.09.2015 offiziell zur neuen Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit gewählt. Sie erhielt 96 Prozent der Stimmen der CDU/CSU Bundestagsfraktion. Maria Michalk, bisher Obfrau im Ausschuss für Gesundheit, tritt damit die Nachfolge von Jens Spahn an, der im Juni zum parl. Staatssekretär im Bundesfinanzministerium ernannt wurde.

Am Freitag 21. August nahm sich der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Herr Jens Spahn Zeit, „seine“  gesundheitspolitische Heimat in Düsseldorf, den Gesundheitspolitischen Arbeitskreis NRW, zu besuchen.

Soeben von einer Reise mit der Bundeskanzlerin aus Brasilien zurückgekehrt, vermittelte Herr Spahn die engen Schnittstellen zwischen Finanzministerium und Gesundheitspolitik.

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Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Kippels ist neues, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des deutschen Bundestages. Dr. Kippels nimmt damit den Platz von Jens Spahn, MdB, ein, der zum parl. Staatssekretär im Bundesfinanzministerium ernannt wurde.

Dr. Georg Kippels ist Rechtsanwalt und wohnhaft in Bedburg/Erft. Bei der Bundestagswahl 2013 wurde er direkt im Wahlkreis Rhein-Erft-Kreis I gewählt. Er ist ebenso ordentliches Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Der Vorstand des GPA wünscht Dr. Kippels für seine neue Aufgabe viel Erfolg und freut sich auf die zukünftige Zusammenarbeit.

 

MissfelderPhilipp Mißfelder, aussenpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, ist in der Nacht von Sonntag auf Montag verstorben. Der 35-jährige Bundestagsabgeordnete hinterlässt eine Frau und zwei Kinder.

"Ich bin unendlich fassungslos und traurig", erklärt der GPA Vorsitzende, Dr. Mathias Höschel, in einer ersten Reaktion. "Philipp Mißfelder war nicht nur ein herausragender Politiker, sondern auch ein Freund und langjähriger Wegbegleiter. Der Gesundheitspolitische Arbeitskreis hat Philipp sehr viel zu verdanken", so Dr. Höschel weiter. "Er war im Jahr 2002/2003 maßgeblich an der Gründung des GPA in NRW beteiligt und hat uns in all den Jahren immer unterstützt."

Der Gesundheitspolitische Arbeitskreis der CDU NRW trauert um einen Freund und Unterstützer. Wir werden Philipp Mißfelder sehr vermissen. Unsere Anteilnahme und Gebete sind bei seiner Frau und den beiden Kindern.

Höschel und Blum

Am vergangenen Freitag konnte der GPA NRW zu seiner Vorstandssitzung Herrn Matthias Blum, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft in NRW begrüßen. Gemeinsam wurde über die Situation der Krankenhäuser in unserem Bundesland und die anstehenden Reformvorhaben diskutiert. Der Vorstandsvorsitzende, Dr. Mathias Höschel (r.), dankte Herrn Blum sehr herzlich für seine Teilnahme an der Sitzung. 

Die sorbische Bundestagsabgeordnete Maria Michalk wird neue Gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion. Sie tritt damit die Nachfolge von Jens Spahn, MdB, an, der neuer parl. Staatssekretär im Bundesfinanzministerium wird.

Der Vorstand des GPA wünscht Maria Michalk für ihre neue Aufgabe alles Gute und freut sich auf die zukünftige Zusammenarbeit.

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